SPD Charlottenburg-Nordost

Bilanz der SPD Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf

Liebe Mitbürger*innen,

seit 2016 haben wir zusammen mit BÜNDNIS´90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE Verantwortung im Bezirk übernommen. In den vergangenen fünf Jahren haben wir dabei viele Vorhaben für Charlottenburg-Wilmersdorf umsetzen und den Bezirk mit Ihnen gemeinsam gestalten können. Mit dieser Bilanz möchten wir unsere Arbeit darstellen. Gemeinsam können wir unseren Bezirk noch schöner machen und gestalten.

In dieser Wahlperiode ist es endlich möglich geworden, Milieuschutzgebiete auch in Charlottenburg-Wilmersdorf einzurichten. Jetzt sind bereits ca. 76.000 Menschen durch ein Milieuschutzgebiet vor Verdrängung geschützt. Durch unser Engagement wird es bis zum Ende dieser Wahlperiode 8 Milieuschutzgebiete geben.Leider wurden in dieser Wahlperiode keine einzige Sozialwohnung neu geschaffen. Die SPD-Fraktion hat daher Potenziale wie z. B. die Überbauung eines Regenrückhaltebeckens analysiert und nach Gesprächen mit einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft dieses Projekt unterstützt. Wir wollen mit solchen Projekten die Grundlage dafür legen, damit in Zukunft wieder Sozialwohnungen im Bezirk gebaut werden können. Denn wir brauchen mehr Wohnungen mit bezahlbaren Mieten auch in der City-West.

Die SPD-Fraktion hat ein eigenes Verkehrskonzept für Charlottenburg-Wilmersdorf erarbeitet. Das Verkehrskonzept nimmt vor allem die Verkehrssicherheit, neue Ideen für den Liefer- und Wirtschaftsverkehr, den Ausbau der Radwege und die Stärkung der Fußgänger*innen in den Fokus. Die Fraktion hat in dieser Wahlperiode für einen stabilen Haushalt gesorgt. Dennoch konnten gleichzeitig die Tarife bei den Beschäftigten der Jugendfreizeiteinrichtungen angehoben und beispielweise mehr Mittel für die Grünflächenpflege oder für die Kältehilfe zur Verfügung gestellt werden. Auch die Sanierung unserer Schulen gehen wir mit Priorität an.

Ein wichtiges Anliegen war es uns, die Schulwegsicherheit im Bezirk zu verbessern. Wir haben hier 200.000 € für Gutachten im letzten Haushalt durchgesetzt. Diese Gutachten müssen jetzt nach und nach umgesetzt werden. Schon jetzt konnten erste Maßnahmen angegangen werden.Schließlich hat die Pandemie gezeigt, dass unsere Investitionen in die öffentliche Infrastruktur richtig sind. Wir sind noch lange nicht am Ende. Denn die durch die Corona-Pandemie zu bewältigenden Aufgaben zeichnen sich bereits ab. Wir sind überzeugt, dass wir in den letzten fünf Jahren die Grundsteine für eine erfolgreiche Zukunft gelegt haben.